Mitte Mai ließ die EU-Kommission melden, dass TikTok gegen zentrale Verpflichtungen des Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) und wohl auch gegen die Datenschutz-Grundverordnung verstoßen habe. Im Monat zuvor verhängte die EU-Kommission Bußgelder von insgesamt 700 Millionen Euro gegen Apple und Meta wegen Verstöße gegen den Digital Markets Act. Wiederum einen Monat zuvor wurde mit 746 Millionen EUR die bislang höchste Geldbuße wegen DSGVO-Verstößen gegen Amazon verhängt. Im letzten Jahr wurden bereits Microsoft, X (ehemals Twitter) und Apple sanktioniert.
Dass häufig nur amerikanische Großplattformen sanktioniert werden, könnte damit zu tun haben, dass die EU schlicht über keine wettbewerbsfähige Plattformökonomie verfügt. Das kann und das muss sich ändern. Das neue Bundesministerium für Digitalisierung in Deutschland bietet Grund zur Hoffnung. In dieser Ausgabe widmen wir uns deshalb den Notwendigkeiten in der Digitalpolitik. Denn was der Erfolg der GAFA-Konzerne zeigt ist die Tatsache, dass deren Dienstleistungen von den Menschen nachgefragt werden.
Bei der Lektüre wünsche ich Ihnen viel Vergnügen!
Ihr Jan Hase
CEO, Wunderflats
